Pressemitteilung: Immer mehr Abtreibungen und immer weniger Geburten in Rheinland-Pfalz

Nach Auskunft der Landesregierung ist die Zahl der in Rheinland-Pfalz durchgeführten Schwangerschaftsabbrüche seit 2021 um über 44% gestiegen. Gleichzeitig ging die Zahl der Lebendgeburten deutlich zurück.

Wie der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Michael Frisch zu entnehmen ist, ist die Zahl der in Rheinland-Pfalz durchgeführten Schwangerschaftsabbrüche von 2021 bis zum 1. Quartal 2024 um über 44% gestiegen (2024 hochgerechnet auf das ganze Jahr). Gleichzeitig war die Zahl der Lebendgeburten im Bundesland deutlich rückläufig.

Hierzu erklärt Michael Frisch im Namen der parlamentarischen Gruppe „Drei Farben“: „Noch nie zuvor hat es in vergleichbarer Zeit einen so drastischen Anstieg von Schwangerschaftsabbrüchen in Rheinland-Pfalz gegeben. Diese Entwicklung ist nicht nur ethisch bedenklich, sondern wirft auch die Frage auf, inwieweit der Staat hier noch seiner Verpflichtung zum Schutz jedes menschlichen Lebens gerecht wird. Hinzu kommen die demographischen Auswirkungen: Wenn die Zahl der Geburten weiter sinkt, werden sich die jetzt schon spürbaren Folgen fehlender Kinder immer mehr verschärfen. Eine Gesellschaft, die nicht mehr den Willen hat, für ausreichenden Nachwuchs zu sorgen, kann auf Dauer nicht bestehen.

Dass die Landesregierung angesichts dieser Fakten keinen anderen politischen Handlungsbedarf sieht, als den ohnehin schon lückenhaften strafrechtlichen Schutz ungeborener Kinder vollständig aufzuheben, ist skandalös. Ich fordere Familienministerin Binz auf, die klaren Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Lebensschutz umzusetzen, Frauen im Schwangerschaftskonflikt besser zu unterstützen sowie jungen Menschen mit geeigneten familienpolitischen Maßnahmen die Gründung von Familien zu erleichtern. Der von der Landesregierung aus ideologischen Gründen betriebenen Totalabbau des grundgesetzlich garantierten Lebensrechts ist dagegen als eindeutig verfassungswidrig abzulehnen.

Ich habe das Thema auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Familienausschusses gesetzt und werde die zuständige Ministerin kritisch dazu befragen.“