Mein Austritt aus der AfD: Warum ich die Partei nach mehr als 11 Jahren verlasse

Nach seinem Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion im November 2023 verlässt der ehemalige rheinland-pfälzische Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD Michael Frisch jetzt auch die Partei. In einer Pressemitteilung erklärt er dazu:

„Alle Bemühungen, in der Landespartei Veränderungen herbeizuführen, sind gescheitert. Stattdessen haben sich die von mir beklagten Entwicklungen weiter fortgesetzt und verfestigt. Die AfD Rheinland-Pfalz ist zu einer Kaderpartei geworden, in der einige wenige Personen das Sagen haben. Kritische Stimmen und offener Diskurs sind nicht mehr erwünscht. Opportunismus und Loyalität sind wichtiger als persönliche Integrität und Kompetenz, Karrieredenken und materielle Interessen stehen im Vordergrund.

Hinzu kommen inhaltliche Entwicklungen in der Partei, die ich nicht länger mittragen kann. Immer wieder gibt es Grenzüberschreitungen nach Rechtsaußen, die nicht konsequent unterbunden werden. Der vor allem von den Ostverbänden vertretene staatsgläubige Ansatz in der Wirtschafts- und Finanzpolitik steht im Widerspruch zum ursprünglich marktwirtschaftlichen Orientierung der AfD und ist mit meinem freiheitlichen Denken nicht vereinbar. Große Probleme habe ich auch mit dem neuen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik: Nähe zu Russland und China, anhaltende Debatten um einen NATO-Austritt oder eine Aufgabe der Westbindung, zum Teil plumper, undifferenzierter Antiamerikanismus. Fatal ist nicht zuletzt die totale Isolation der AfD auf allen Ebenen. Während ihre ehemaligen europäischen Partnerparteien entweder regieren oder kurz vor einer Regierungsbeteiligung stehen, arbeitet sie im Europaparlament mit Kleinstparteien vom äußersten rechten Rand zusammen. Auch innenpolitisch sind keine realistischen Machtoptionen erkennbar – daran werden die Wahlen im Osten trotz guter Ergebnisse nichts ändern.

Obwohl ich nach wie vor zum Grundsatzprogramm der AfD stehe und eine konservativ-freiheitliche Alternative dringender gebraucht wird als je zuvor, sehe ich für mich keine Grundlage mehr, weiterhin in der Partei zu verbleiben. Mein Ziel war es immer, einen politischen Wandel herbeizuführen und die mittlerweile in fast allen Bereichen unhaltbaren Zustände in unserem Land zu verändern. In und mit der AfD ist dieses Ziel aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mehr zu erreichen. Deshalb habe ich heute nach über 11-jähriger Mitgliedschaft meinen Austritt aus der Alternative für Deutschland erklärt.

Meine Arbeit im Landtag bleibt davon unberührt, auch meine kommunalpolitische Tätigkeit in Trier werde ich fortsetzen. Mein ausdrücklicher Dank gilt allen aufrechten Parteifreunden, die in der Vergangenheit solidarisch zu mir gehalten und mich unterstützt haben – in Trier, Rheinland-Pfalz und darüber hinaus.“